Rolle der Menschenrechte für die Internet Governance klären
2011 war das Jahr der Internet Governance Prinzipien. 2012 sollte das Jahr ihrer Umsetzung werden. Besonders herausfordernd ist dabei die Rolle der Menschenrechte. Die Diskussion um das "Recht auf Internet" hat gezeigt, dass hier viel Klärungsbedarf besteht. Daher schlage ich vor, dringend die Rolle des Internet als Fazilitator zur Sicherung von Menschenrechten zu untersuchen, gleichzeitig aber auch bestehende Gefährundungspotenziale herauszuarbeiten. Es hat keinen Sinn, neue Rechte zu schaffen, wenn bestehende nicht in ihrer Rolle und Bedeutung verstanden werden.
SdN ist dafür
Ich plädiere auch dafür, das Verhältnis von Menschenrechten und Internet auf verschiedenen Ebenen zu diskutieren (z. B. die Frage, ob das Internet ein Mittel zur Durchsetzung der Menschenrechte oder selbst ein Menschenrecht ist).
Allerdings wird es auf diese Frage keine einheitliche Antwort geben, da es unterschiedliche Auffassungen bezüglich a) der Bedeutung des Internet b) dem Kreis der Menschenrechte c) der zugrunde liegenden Ethik gibt. Daher ist parallel zu überlegen, wie die unterschiedlichen Auffassungen auf einen Nenner gebracht werden können und welche gesetzlichen Regelungen auf welcher Ebene (z. B. national, EU, UNO) verankert werden können.